TTIP, CETA, TISA – Fluch oder Segen? Freihandelsabkommen im Fokus
TTIP, CETA und TISA
Zu diesem Thema fand im Paul-Eber-Haus eine Veranstaltung der Kreisgruppe Kitzingen des BN statt. In Fortsetzung der Bemühungen um die Aufklärung zu diesem Thema war der Vorsitzende der Kreisgruppe München des BN und Beisitzer im Landesvorstand Christian Hierneis angereist und wurde vom Kitzinger Kreisvorsitzenden Manfred Engelhardt begrüßt. In einem überzeugenden Vortrag informierte er die etwa 30 Zuhörer zu diesem kontrovers diskutierten, sehr bedeutsamen Thema.
Befürworter sehen EU-weit über zehn Jahre hinweg (!) bis zu 400 000 neue Arbeitsplätze und eine gesteigerte Gesamtwirtschaftsleistung. Diese Daten seien zunächst an sich zu bezweifeln und außerdem in der Relation zu den Opfern zu sehen, die man für diese potentiellen Gewinne zu bringen bereit sei.
Es geht dabei immer um den Investitionsschutz und den Abbau von Handelshemmnissen. In diesem Sinne müssten soziale, ökologische und technische Standards angepasst und gegebenenfalls abgesenkt werden.
Viele Parteien und Verbände befürchten nun den Ausverkauf berechtigter Interessen zugunsten sogenannter regulatorischer Kooperation.
Bei TTIP und den anderen Abkommen handelt es sich um „lebende“ Abkommen, d.h. in fortgesetztem Dialog wird ständig weiter verhandelt. Hierbei wird auch auf laufende nationale Gesetzgebung von Vertragspartnern Einfluss genommen. Die Liberalisierung schreitet fort, d.h. Wirtschaftsinteressen können immer stärker auch zu Lasten einer Gesellschaft und der Demokratie durchgesetzt werden.
Allgemeines Unverständnis ruft ja schon lange die um TTIP aufgebaute Geheimhaltung hervor. Abgeordnete dürfen in abgeschirmten Lesesälen englische Texte lesen; sie dürfen keine Notizen machen und keine Textpassagen abfotografieren. Das muss doch misstrauisch machen.
Die berühmten Chlorhühnchen wurden in diesem Vortrag auch erwähnt. Der Referent stellte klar, dass Kontakt mit Keimen in der amerikanischen Hühnerproduktion offenbar lässiger gehandhabt wird, wenn man diese später mit einer Chlorlösung beseitigen kann. In Deutschland, wo Schlachtgeflügel nur mit Leitungswasser abgespült werden darf, muss man im Vorfeld größere Sorgfalt walten lassen.
Die Zuhörer waren auch erstaunt darüber, dass der Bauernverband TTIP offenbar befürwortet, um seine Exportchancen zu vergrößern. Einerseits wäre eine Ausweitung der deutschen Agrarproduktion ohnehin nur zu Lasten von Natur-, Tier- und auch Menschenschutz (Glyphosat, Antibiotika etc) zu erreichen, und andererseits stünde die europäische Landwirtschaft in einem Wettbewerb mit der amerikanischen, wobei meist kleinere und mittlere Betriebe riesigen Betrieben mit Produktionsvorteilen entgegenstünden.
In der Frage, was denn zu tun sei, verwiesen der Referent und der Kitzinger Kreisvorsitzende auf die Unterschriftsliste, die bisher ca. 3,6 Millionen Teilnehmer aufwies, die Einflussnahme auf Abgeordnete und die kommende Demonstration am 23. 4. in Hannover. Dazu fährt auch ein Bus aus Schweinfurt.